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Hoch­schul­recht

Der Landtag hat am 14. April 2020 ein Paket an Gesetzesänderungen zur Bewältigung der Co­rona­krise be­schlos­sen, darunter auch eine Än­de­rung des Hochschulgesetzes. Der neue Paragraph 82aMaß­nahmen zur Bewältigung der SARS-CoV-2-Pan­de­mie“ hat das Mi­nis­te­ri­um für Kultur und Wis­sen­schaft dazu ermächtigt, eine Rechts­ver­ord­nung zu erlassen, die den Hoch­schu­len Abweichungen von den Re­ge­lung­en im Nor­mal­be­trieb erlaubt, um wäh­rend der Co­rona­krise den Lehrbetrieb und die Funktionstüchtigkeit der Selbstverwaltung sicherzustellen. Ermöglicht wer­den sollen Abweichungen bei Prüfungen sowie der An­er­ken­nung von Prüfungsleistungen, der Regel­studien­zeit, der Einschreibung und der Ar­beit und Amtszeit von Gremien.

Die ent­spre­chende Co­ro­na-Epidemie-Hoch­schul­ver­ord­nung wurde am 15. April 2020 ver­öf­fent­licht und zuletzt am 24. April 2021 geändert. Am 27. Mai 2020 hat die TU Dort­mund eine Co­ro­na-Ordnung für den Studien- und Prü­fungs­be­trieb be­schlos­sen, die die geltenden Prüfungsordnungen vorübergehend ergänzt bzw. ersetzt. Die Re­ge­lung­en wer­den im Folgenden erläutert.

Die Co­ro­na-Schutz­ver­ord­nung erlaubt Ver­an­stal­tun­gen in Innenräumen, dazu zählen Lehr­ver­an­stal­tun­gen in Präsenz an Uni­ver­si­tä­ten. Derzeit dürfen an Ver­an­stal­tun­gen in Innenräumen nur geimpfte, genesene oder getestete (3G) Per­so­nen teilnehmen (§ 4 Abs. 2 S. 1 Nr. 1). Der Nachweis über einen negativen Co­ro­na-Test kann durch einen Antigen-Schnelltest oder einen PCR-Test (beide nicht älter als 48 Stunden) erbracht wer­den. Aktuell wer­den die Nachweise von den Dozent*innen kontrolliert; die Teil­neh­mer*innen müs­sen dafür einen Nachweis und ein amtliches Ausweispapier vorzeigen (§ 4 Abs. 5).

Co­ro­na-Ordnung der TU Dort­mund

Die vom Land NRW erlassene Co­ro­na-Epidemie-Hoch­schul­ver­ord­nung hat das Rektorat dazu ermächtigt, im Benehmen mit den Fa­kul­tä­ten unter an­de­rem prü­fungs­recht­li­che Re­ge­lung­en zu erlassen, die die geltenden Prüfungsordnungen vorübergehend ergänzen oder ersetzen. So soll den He­raus­for­de­run­gen durch die Co­rona­krise begegnet wer­den. Die TU Dort­mund hat da­her im Som­mer­se­mes­ter 2020 erstmals eine Co­ro­na-Ordnung für den Studien- und Prü­fungs­be­trieb be­schlos­sen. Diese trifft etwa Re­ge­lung­en zu Ein­schrei­be­vo­raus­setz­un­gen, zur Prüfungsform, zu Freiversuchen, der An­er­ken­nung von Prüfungsleistungen, zu berufspraktischen Studienphasen und zu Vorleistungen für Prüfungen (s. unten). Die Co­ro­na-Ordnung wurde mehrmals geändert: am 23. De­zem­ber 2020 (Win­ter­se­mes­ter 2020/21), am 5. Februar 2021 (Online-Prüfungen) und zuletzt am 30. Juni 2021 (Som­mer­se­mes­ter 2021).

Die in dieser Ordnung getroffenen Re­ge­lung­en gelten vorrangig vor den Re­ge­lung­en in den jeweiligen Prüfungsordnungen und Modulbeschreibungen (§2 Abs. 1). Für Bereiche des Studien- und Prüfungsbetriebs, die in dieser Ordnung nicht geregelt sind, kön­nen die jeweils zuständigen Prüfungsausschüsse ergänzende Re­ge­lung­en unter Be­rück­sich­ti­gung der An­for­de­run­gen der Stu­di­en­gän­ge und unter Beachtung des Gleichbehandlungsgrundsatzes erlassen (§14). Die aktuelle Co­ro­na-Ordnung der TU Dort­mund gilt bis zum 30. Sep­tem­ber 2021. 

Wenn aufgrund der Co­ro­na-Schutz­maß­nah­men eine be­son­de­re Einschreibevoraussetzung (künst­le­ri­sche oder sonstige Eig­nung oder praktische Tätigkeit), die für die Zulassung er­for­der­lich ist, nicht erbracht oder nach­ge­wie­sen wer­den konnte, entscheidet der jeweilige Prü­fungs­aus­schuss bzw. die Fa­kul­tät, inwieweit andere Leis­tun­gen zu erbringen sind (§3).

Wenn eine Prüfung aufgrund der Co­ro­na-Schutz­maß­nah­men nicht oder nur unter erschwerten Be­din­gun­gen in der ursprünglich vorgesehenen Form durch­ge­führt wer­den kann, kann der zuständige Prü­fungs­aus­schuss über einen Wechsel der Prüfungsform ent­schei­den (§5 Abs. 1). Wurde bereits vor Inkrafttreten dieser Ordnung erfolglos ein Prüfungsversuch unternommen, ist für die Wiederholungsprüfung eben­falls ein Wechsel der Prüfungsform mög­lich (§7 Abs. 1).

Aufgrund der Beschränkungen im Lehrbetrieb wurden im Win­ter­se­mes­ter 2020/21 und im Som­mer­se­mes­ter 2020 Freiversuche für Prüfungen gewährt: Prüfungen, die abgelegt und nicht bestanden wer­den, gelten als nicht unternommen. Jeder dieser Freiversuche gilt einmalig in jedem Prüfungsverfahren im Sinne eines wei­te­ren Versuchs (Bonusversuch). Wurde die im Bonusversuch unternommene Prüfung nicht bestanden, ergibt sich kein weiterer Bonusversuch für ebendiese Prüfung. 

Im Som­mer­se­mes­ter 2021 wird diese Regel fortgesetzt. Für schrift­li­che Klausuren (sowohl di­gi­tal als auch in Präsenz abgelegt) gibt es im Som­mer­se­mes­ter 2021 zudem einen zusätzlichen Bonusversuch.

Bonusversuche gelten nicht für Ab­schluss­ar­bei­ten und für Prüfungen, die aufgrund eines Täuschungsversuchs nicht bestanden oder als nicht aus­rei­chend be­wer­tet wurden. Sie kön­nen zudem nur dann in Anspruch genommen wer­den, wenn die Prüfung auch tatsächlich angetreten wurde. Über einen Bonusversuch bei wei­te­ren Prüfungsformen – bei­spiels­weise Planungsentwürfe, Hausarbeiten oder Vorträge – entscheidet der zuständige Prü­fungs­aus­schuss.

Die Abmeldung von einer Prüfung richtet sich nach den Re­ge­lung­en der jeweiligen Prüfungsordnung. Kann man die Prüfung kurzfristig krankheitsbedingt nicht antreten, so muss wie üblich ein Nachweis eingereicht wer­den. Wird die Prüfung aus kurz­fris­ti­gen be­son­de­ren Umständen, die der Pan­de­mie geschuldet sind, versäumt, so sind die Gründe gegenüber der/dem Prüfungsausschussvorsitzenden und/oder der Prü­fungs­ver­wal­tung glaubhaft darzulegen.

Die Prüferinnen und Prüfer er­mög­li­chen es den Stu­die­ren­den, innerhalb einer angemessenen Frist die Prüfungsunterlagen einzusehen (§9 Abs. 1). Dies kann auf elektronischem Weg oder vor Ort unter Beachtung der Hy­giene­vor­schriften er­fol­gen. Für Stu­die­ren­de, die hinsichtlich des Corona­virus SARS-CoV-2 zu Risikogruppen gehören oder Angehörige haben, die zu Risikogruppen gehören, kann auf Antrag eine Einsichtnahme aus­schließ­lich auf elektronischem Weg vor­ge­sehen wer­den. In diesem Fall ist ein Nachweis über die Zugehörigkeit zur Risikogruppe er­for­der­lich (§9 Abs. 2).

Bei einer Einsichtnahme vor Ort muss das Hygienekonzept ein­ge­hal­ten wer­den. In­for­ma­ti­onen finden Sie dazu im Service-Portal.

Die Vo­raus­set­zun­gen für ein im Stu­di­en­gang integriertes Auslandssemester, Praxissemester oder eine andere berufspraktische Studienphase kön­nen zu ei­nem späteren Zeitpunkt nach­geholt wer­den. Zu­dem kann der Prü­fungs­aus­schuss über mögliche fachlich und inhaltlich angemessene Alternativen ent­schei­den (§11 Abs. 1). Können im Studienverlaufsplan vorgesehene Praktika der­zeit nicht abgeleistet oder bereits begonnene Praktika nicht beendet wer­den, kann der Prü­fungs­aus­schuss über angemessene Ersatzleistungen ent­schei­den. Dabei sollen folgende Richtlinien gelten: Bei externen Praktika (außer Lehramt) reichen 75% der üblichen Leis­tun­gen für eine An­er­ken­nung aus. Bei 50 bis 75% wird eine zusätzliche, vom Prü­fungs­aus­schuss festzulegende Ersatzleistung gefordert. Wurde weniger als die Hälfe erbracht, muss die Leistung wie­der­holt wer­den.

Die Ordnung be­schreibt in §11 Abs. 2 Re­ge­lung­en für folgende Praxisphasen in Lehr­amts­stu­dien­gäng­en: das Berufsfeldpraktikum, das Eignungs- und Orientierungspraktikum sowie das Praxissemester. Weitere Re­ge­lung­en betreffen die Ausgestaltung der The­o­rie-Praxis-Be­rich­te bzw. der The­o­rie-Praxis-Reflexion. Details dazu erläutert das DoKoLL.

Der zuständige Prü­fungs­aus­schuss kann regeln, dass Zulassungsvoraussetzungen wie die erfolgreiche Teil­nah­me an anderen Ver­an­stal­tun­gen für alle Stu­die­ren­den des Studiengangs übergangsweise gelockert oder ausgesetzt wer­den (§12 Abs. 1). Es soll mög­lich sein, auch jene Studienabschnitte zu wählen, für die die oder der Stu­die­ren­de noch nicht die erforderliche Anzahl an Leistungspunkten er­reicht hat (§12 Abs. 2). Dies gilt eben­falls für die An­mel­dung von Ab­schluss­ar­bei­ten und sons­ti­gen schriftlichen Hausarbeiten (§12 Abs. 3).

Co­ro­na-Epidemie-Hoch­schul­ver­ord­nung

Mit der vom Mi­nis­te­ri­um für Kultur und Wis­sen­schaft (MKW) erlassenen „Co­ro­na-Epidemie-Hoch­schul­ver­ord­nung“ wird festgelegt, dass sich die Regel­studien­zeit für im Sommer­semester 2020, im Win­ter­se­mes­ter 2020/2021 oder im Som­mer­se­mes­ter 2021 eingeschriebene Stu­die­ren­de um jeweils ein Se­mes­ter erhöht. Zu­dem erlaubt das MKW den Rektoraten, Sonderregelungen zu treffen, um den Lehrbetrieb und die Funktionsfähigkeit der Selbstverwaltung aufrecht zu er­hal­ten. Dazu gehören ins­be­son­de­re Re­ge­lung­en zu Prüfungsformen, Teilnahmevoraussetzung und An­er­ken­nung von Prüfungsleistungen oder sons­ti­gen Leis­tun­gen, aber auch zu Lehrformaten. Fristen zur Einschreibung und Einreichung der er­for­der­lichen Nachweise kön­nen ver­schoben wer­den. Gremien kön­nen Sitzungen di­gi­tal durchführen und Beschlüsse auf elektronischem Wege fassen. Auch kön­nen Gremienwahlen verlegt wer­den, wenn Wahlen nicht durchführbar sind. Details dazu finden Sie in den nachfolgenden Fragen und Antworten.

Die „Co­ro­na-Epidemie-Hoch­schul­ver­ord­nung“ erlaubt den Hoch­schu­len ausdrücklich Online-Prüfungen durch­zu­führen (§6). Die Hoch­schu­len dürfen zudem Sonderregelungen zur Prüfungsform treffen (§7 Abs. 1), sodass etwa Klausuren auch durch andere Prüfungsformen ersetzt wer­den könnten. Auch Teilnahmevoraussetzungen dürfen geändert wer­den (§7 Abs. 2), damit ausfallende Angebote den allgemeinen Studienfortschritt nicht stoppen. Einzelheiten zu Prüfungsregelungen trifft das Rektorat im Benehmen mit den Fa­kul­tä­ten (§7 Abs. 5). Die Rektorate dürfen auch Sonderregelungen erlassen, um die An­er­ken­nung von Prüfungsleistungen zu erleichtern (§9). Welche Re­ge­lung­en das Rektorat der TU Dort­mund auf dieser Grundlage erlassen hat, ist unter „Co­ro­na-Ordnung der TU Dort­mund“ aufgeführt (siehe oben).

Die Rektorate dürfen Sonderregelungen zur Art der Durchführung von Lehr­ver­an­stal­tun­gen erlassen (§8), damit Formate sachgerecht an die neuen An­for­de­run­gen angepasst wer­den kön­nen. Die Re­ge­lung­en, die das Rektorat der TU Dort­mund diesbezüglich erlassen hat, sind unter „Co­ro­na-Ordnung der TU Dort­mund“ aufgeführt (siehe oben). Auch kön­nen Lehr­ver­an­stal­tun­gen vom Semesterplan abweichend auf einen anderen Zeitpunkt ver­schoben wer­den (§8).

Die Sonderregelungen haben keine Aus­wir­kungen auf die Akkreditierung der Stu­di­en­gän­ge (§11). Der Akkreditierungsrat hatte bereits mit Beschluss vom 27. März 2020 die Anzeigepflicht für wesentliche Änderungen ausgesetzt.

Für alle im Sommer­semester 2020 und/oder Win­ter­se­mes­ter 2020/2021 und/oder Som­mer­se­mes­ter 2021 eingeschriebenen Stu­die­ren­den erhöht sich die individualisierte Regel­studien­zeit um jeweils ein Se­mes­ter (§10). Wurde die individualisierte Regel­studien­zeit bereits für das Som­mer­se­mes­ter 2020 um ein Se­mes­ter erhöht, wird diese um ein wei­te­res Se­mes­ter erhöht, wenn die betroffenen Stu­die­ren­den auch im Win­ter­se­mes­ter 2020/2021 an der TU Dort­mund eingeschrieben oder zugelassen waren. Gleiches gilt für das Som­mer­se­mes­ter 2021.  Auf diese Weise kön­nen nachteilige Aus­wir­kungen aus dem ein­ge­schränk­ten Lehrbetrieb für Stu­die­ren­de abgemildert wer­den. Mit der Er­hö­hung der individualisierten Regel­studien­zeit geht auch eine Verlängerung der BAföG-Höchstbezugsdauer einher.

Die Hoch­schu­len dürfen kurzfristig Fristen für die Einschreibung anpassen. Zu­dem kann das Rektorat Re­ge­lung­en erlassen, die die Art und Weise betreffen, in der der Nachweis einer studiengangsbezogenen be­son­de­ren Vorbildung oder sons­ti­gen Eig­nung erbracht wird (§12 Abs. 1).

Gremien kön­nen ih­re Sitzungen per Video- oder Telefonkonferenz durchführen, auch eine Mischform aus elektronischer und physischer Anwesenheit ist zulässig (§5 Abs. 5). Zu­dem er­mög­licht die Rechts­ver­ord­nung, dass Beschlüsse im Umlaufverfahren gefasst wer­den. Über die Beschlüsse ist die Öf­fent­lich­keit durch geeignete Maß­nahmen zu in­for­mie­ren (§5 Abs. 2). Eine Handreichung zur di­gi­ta­len Ar­beit der Gremien steht im Service­Portal zur Ver­fü­gung.

Das Rektorat kann Wahlen zur Besetzung von Hochschulgremien verschieben, wenn diese nicht durchführbar sind; das gilt jedoch nicht für Rektoratswahlen (§3). Wahlen der Mitglieder des Rektorats kön­nen auch in elektronischer Form oder per Briefwahl er­fol­gen (§5 Abs. 4). Der AStA kann über eine Verschiebung für Gremien der Stu­die­ren­den­schaft ent­schei­den (§4). Die Amtszeit der neu gewählten Mitglieder endet davon unberührt zum ursprünglich vorgesehenen Zeitpunkt (§3 Abs. 2 und §4 Abs. 2). Werden Gremienwahlen per elektronischer Stimmabgabe durch­ge­führt, ist keine Versicherung an Eides statt er­for­der­lich (§3 Abs. 4).

Da die TU Dort­mund über ein erprobtes Online-Wahlportal verfügt, konn­ten die Gremienwahlen und die Wahl zum Stu­die­ren­den­par­la­ment an der TU Dort­mund im Juni 2020 und 2021 plangemäß durch­ge­führt wer­den. Auch die Fachschaftswahlen kön­nen nach §4 Abs. 5 in elektronischer Form durch­ge­führt wer­den.

Anfahrt & Lageplan

Der Cam­pus der TU Dort­mund liegt in der Nähe des Autobahnkreuzes Dort­mund West, wo die Sauerlandlinie A45 den Ruhrschnellweg B1/A40 kreuzt. Die Abfahrt Dort­mund-Eichlinghofen auf der A45 führt zum Cam­pus Süd, die Abfahrt Dort­mund-Dorstfeld auf der A40 zum Cam­pus-Nord. An beiden Ausfahrten ist die Uni­ver­si­tät ausgeschildert.
Für E-Autos gibt es eine Ladesäule am Cam­pus Nord, Vo­gel­pothsweg.

Direkt auf dem Cam­pus Nord befindet sich die S-Bahn-Station „Dort­mund Uni­ver­si­tät“. Von dort fährt die S-Bahn-Linie S1 im 20- oder 30-Minuten-Takt zum Hauptbahnhof Dort­mund und in der Gegenrichtung zum Hauptbahnhof Düsseldorf über Bochum, Essen und Duis­burg. Außerdem ist die Uni­ver­si­tät mit den Buslinien 445, 447 und 462 zu erreichen. Eine Fahrplanauskunft findet sich auf der Homepage des Verkehrsverbundes Rhein-Ruhr, au­ßer­dem bieten die DSW21 einen interaktiven Liniennetzplan an.

Zu den Wahrzeichen der TU Dort­mund gehört die H-Bahn. Linie 1 verkehrt im 10-Minuten-Takt zwischen Dort­mund Eichlinghofen und dem Technologiezentrum über Cam­pus Süd und Dort­mund Uni­ver­si­tät S, Linie 2 pendelt im 5-Minuten-Takt zwischen Cam­pus Nord und Cam­pus Süd. Diese Strecke legt sie in zwei Minuten zu­rück.

Vom Flughafen Dort­mund aus gelangt man mit dem AirportExpress innerhalb von gut 20 Minuten zum Dort­mun­der Hauptbahnhof und von dort mit der S-Bahn zur Uni­ver­si­tät. Ein größeres Angebot an inter­natio­nalen Flugverbindungen bietet der etwa 60 Ki­lo­me­ter entfernte Flughafen Düsseldorf, der direkt mit der S-Bahn vom Bahnhof der Uni­ver­si­tät zu erreichen ist.

Die Ein­rich­tun­gen der TU Dort­mund verteilen sich auf den größeren Cam­pus Nord und den kleineren Cam­pus Süd. Zu­dem befinden sich einige Bereiche der Hoch­schu­le im angrenzenden Technologiepark. Genauere In­for­ma­ti­onen kön­nen Sie den Lageplänen entnehmen.